KIDS und Co im Gespräch mit Angela Merkel

Antje Tillmann für "KIDS und Co" im exklusiven Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur aktuellen Familienpolitik.

Die Familie steht heute in Konkurrenz zu anderen Lebensentwürfen, die attraktive Freiräume für Beruf und Freizeit bieten und oft auch materiell wesentlich interessanter sind. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird von den meisten jungen Eltern gewünscht. Ist angesichts dieser veränderten Lebensplanung die Familie ein "Auslaufmodell"?
Nein. Im Gegenteil: Eine der zentralen Aussagen der letzten Shell-Jugendstudie ist es, dass sich die meisten Kinder und Jugendlichen in Deutschland wünschen, später mal eine Familie zu gründen. Aber sie wissen auch ganz genau, dass es oft schwierig ist, Ausbildung, Beruf, Karriere, Partnerschaft und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen. Deswegen arbeiten wir ja gemeinsam mit den Ländern daran, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern.

Die meisten Berufstätigen sehen in einem attraktiven Angebot für die Kinderbetreuung die entscheidende Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Was können Politik und Gesellschaft zu einer besseren Betreuungssituation beitragen?
Es ist ein großer politischer Erfolg, dass Bund, Länder und Kommunen sich darauf einigen konnten, bis 2013 für rund ein Drittel der Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Deutschland schafft damit den Anschluss an die familienpolitisch erfolgreichen Länder in Nord- und Westeuropa. Das sind entscheidende Schritte für die frühe Förderung von Kindern und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit dem Elterngeld und der Absetzbarkeit von Betreuungskosten haben wie für Eltern auch mehr finanziellen Spielraum geschaffen. Die Kinderbetreuungsbörsen als spezielles Angebot für Kommunen machen es wiederum leichter, freie Betreuungsplätze zu finden.

Foto: 20. Parteitag, Dresden: Parteivorsitzende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Foto: CDU)

Die Alterstruktur in Deutschland verändert sich. Berufliche Mobilität ist sehr oft unvereinbar mit dem Wunsch nach Fürsorge innerhalb der Familie. Gegenwärtig entstehen im gesamten Bundesgebiet Mehrgenerationenhäuser. Wo sehen Sie das Erfolgspotential eines solchen Modells?
Der Generationenzusammenhalt in den Familien ist grundsätzlich gut. Die Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert eine Verpflichtung zur Generationensolidarität in beide Richtungen - der jüngeren gegenüber der älteren Generation, der älteren gegenüber ihren Kindern. Gleichwohl brauchen wir neue Wege, um eine zeitgemäße Antwort auf die Auswirkungen des demografischen Wandels zu geben, die in Deutschland heute bereits spürbar sind. Es gibt zunehmend ältere Menschen, die nur wenig Gelegenheit haben, in Kontakt mit Jüngeren zu treten. Mehrgenerationenhäuser bieten die Möglichkeit, diesen Kontakt herzustellen und wichtige Erfahrungen zu machen, die sonst nicht zu machen wären. Der Erfolg der Mehrgenerationenhäuser spricht für sich.

Alleinerziehende Mütter und Väter stellen sich der Kindeserziehung unter besonderen Schwierigkeiten. Wie kann speziell diesen Familien geholfen werden?
Für Alleinerziehende ist der Ausbau der Kinderbetreuung besonders wichtig. Im ersten Lebensjahr des Kindes ist das Elterngeld, dann die steuerliche Begünstigung von Kinderbetreuungskosten sehr hilfreich. Der Kinderzuschlag als Kombination von Erwerbseinkommen und Förderleistung für Familien mit kleinem Geldbeutel ist ein weiterer Baustein. Der Blick zum Beispiel nach Skandinavien lehrt uns: Kinderarmut ist dort gering, wo Gesellschaft, Politik und Wirtschaft konsequent Bildung von Anfang an für alle Kinder ermöglichen und ihren Eltern ein Perspektive auf ein selbstständiges Einkommen geben - durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Beim Rechtsanspruch auf einen Kinderkrippenplatz ab 2013 sind Sie dem Streit, auch innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nicht aus dem Wege gegangen. War es eine "Herzensangelegenheit" für Sie?
Über die Notwendigkeit des Ausbaus der Kinderbetreuung gibt es in der Union überhaupt keinen Streit. Unser gemeinsames Ziel ist es, jedem Einzelnen ein Höchstmaß an individueller Entfaltungsmöglichkeit zu geben. Ich war ja von 1990 bis 1994 Frauen- und Jugendministerin und habe die Diskussionen auch zwischen Ost und West bei der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab dem dritten Lebensjahr haunah miterlebt. Heute sind wir da wirklich weiter. Das "Ob" steht nicht in Frage, allenfalls gibt es Nuancen beim "Wie". Für mich ist wichtig: Kinder brauchen glückliche Eltern, und die Eltern sind am glücklichsten, wenn sie das tun können, was sie für sich für richtig halten.

Es wird darüber diskutiert, das Kindergeld für Gutverdienende zu streichen, um einkommensschwache Familien zusätzlich zu fördern? Halten Sie diesen Ansatz für sinnvoll?
Nein. Eine Streichung entspricht im übrigen auch nicht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an die die Politik gebunden ist: Das Existenzminimum des Kindes muss steuerfrei gestellt werden. Wer nicht genug verdient, um diesen Steuerfreibetrag voll geltend zu machen, bekommt Kindergeld. Letzteres ist die ganz überwiegende Zahl der Eltern mit unteren und mittleren Einkommen, nicht die sehr gut Verdienenden. Bei der Höhe des Kindergeldes haben wir allerdings einen gewissen Gestaltungsspielraum. So erhalten beispielsweise Eltern für vierte und weitere Kinder ein höheres Kindergeld als für die ersten drei Kinder.

Die Fälle von Kindesmisshandlung und -verwahrlosung scheinen zuzunehmen. Glauben Sie, dass flächendeckende Vorsorgeuntersuchungen ein Weg sind, Kinder besser zu schützen?
Vorsorgeuntersuchungen sind ohne Zweifel ein ganz wichtiger Baustein in der Früherkennung von Risiken. Nicht zuletzt deshalb haben wir gemeinsam mit den Bundesländern ein verbindliches Einladungswesen vereinbart und wir werden die Einführung einer zusätzlichen Vorsorgeuntersuchung zwischen dem dritten und vierten Lebensjahr prüfen. Darüber hinaus brauchen wir jedoch unbedingt eine enge Vernetzung aller Beteiligten. Hebammen, Kinderärzte, Jugendämter und Polizei müssen miteinander verzahnt werden, damit Gefährdungspotenziale frühzeitig erkannt werden. In den letzten Monaten ist hier von Bund und Ländern vieles angestoßen und bewegt worden. Dabei hilft auch das Nationale Zentrum frühe Hilfen. Mir kommt es aber vor allem auch darauf an, dass wir eine neue Kultur des Hinsehens entwickeln. Familie und Nachbarn und alle, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben, müssen hinsehen und Hilfe anbieten, wenn sich Probleme abzeichnen. In diesem Nahbereich sind Probleme im Regelfall zu aller erst erkennbar, noch ehe sie zu einer Katastrophe werden.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie kann nicht nur Sache der Politik sein. Welche Beiträge würden Sie sich zum Beispiel von der Wirtschaft wünschen?
Um Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, brauchen junge Menschen eine familienfreundliche Arbeitswelt. Hier ist die Wirtschaft gefordert, und viele Unternehmen haben auch bereits erkannt, dass sich eine familienbewusste Personalpolitik auch betriebswirtschaftlich lohnt.
Wenn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert wird, flexible Arbeitszeitmodelle und Betreuungsmöglichkeiten geboten werden, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zufriedener und motivierter. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels müssen sich auch die Arbeitgeber darüber im Klaren sein, dass familienfreundliche Arbeitsbedingungen eine wichtige Voraussetzung sind, um attraktiv für junge Mütter und Väter zu bleiben.
Mit dem Unternehmensprogramm "Erfolgsfaktor Familie" will die Bundesregierung Unternehmen bei der Umsetzung familienfreundlicher Arbeitsbedingungen unterstützen. Darüber hinaus wird seit Anfang dieses Jahres der Aufbau betrieblicher Betreuungsplätze insbesondere in kleinen und mittelständischen Unternehmen finanziell gefördert.

Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.